Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der apfelbaum UG (haftungsbeschränkt), Imbuschstraße 27, 45731 Waltrop (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist die Herstellung und Lieferung von Fliegengittern und Zubehör.
(2) Soweit Produkte nach individuellen Kundenangaben gefertigt werden, handelt es sich um Maßanfertigungen.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Produkten und Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.
(2) Der Kunde kann über die bereitgestellten Formulare eine Anfrage oder Bestellung übermitteln.
(3) Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Fertigung durch den Verkäufer zustande.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise.
(2) Alle Preise gegenüber Verbrauchern verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(3) Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs oder der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
(4) Der Verkäufer behält sich vor, mit der Fertigung erst nach vollständigem Zahlungseingang oder einer vereinbarten Anzahlung zu beginnen.
§ 5 Maßanfertigungen und Kundenangaben
(1) Maßgefertigte Produkte werden auf Grundlage der vom Kunden übermittelten oder bestätigten Maße sowie der vereinbarten Angaben und Ausführungswünsche hergestellt.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Maße und Angaben vor Übermittlung bzw. Bestätigung sorgfältig zu prüfen.
(3) Für Fehler, die auf unrichtigen, unvollständigen oder missverständlichen Kundenangaben oder bestätigten Maßen beruhen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.
(4) Nach Beginn der Fertigung sind Änderungen oder Stornierungen nur möglich, soweit dies technisch und organisatorisch noch umsetzbar ist.
§ 6 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Lieferzeiten werden individuell vereinbart oder im Rahmen der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
(3) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Verkäufers liegen, verlängern die Lieferfrist angemessen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen
Für Verträge über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB kein Widerrufsrecht.
Dies betrifft insbesondere maßgefertigte Fliegengitter, die nach den individuellen Vorgaben oder bestätigten Maßen des Kunden hergestellt werden.
§ 9 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Offensichtliche Transportschäden sind dem Zusteller sowie dem Verkäufer möglichst unverzüglich mitzuteilen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.
§ 10 Haftung
(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
§ 12 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.